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- In der Informationsgesellschaft gewinnt die Gewährleistung
des Zugangs zu den Inhalten einen besonderen Stellenwert.
Insbesondere der chancengleiche Zugang zu medial vermittelten
Informationen ist die entscheidende Grundlage für
freie und öffentliche Kommunikation der Bürger.
Schnelle, umfassende und allgemein zugängliche Informationsvermittlung
über alte und neue innovative Medien- und Kommunikationsangebote
bildet eine der zentralen Säulen der modernen Gesellschaft.
- Die Prozesse der Privatisierung, Digitalisierung
und Globalisierung der Kommunikationswege und Netze
stellen neue Fragen nach einem offenen und chancengleichen
Zugang.
Im Ergebnis dieser Prozesse ist die Zugangsfrage nicht
mehr eine Frage der Verteilung knapper Kapazitäten.
Anstelle der Verteilungsfrage tritt die Frage der
Gewährleistung von realen Chancen auf Zugang zu den
Kapazitäten für die Anbieter einerseits und der Sicherung
kommunikativer Chancengleichheit für die Bürger andererseits.
Auch in regulatorischer Hinsicht findet damit ein
Paradigmenwechsel statt.
- Neue Anforderungen hinsichtlich Zugangsregulierungen
entstehen:
- durch Veränderungen der Marktteilnehmerstrukturen,
indem an die Stelle von Inhalte- und Netzanbietern
vertikal integrierte Unternehmen treten,
- durch Veränderung von Angebotsstrukturen, indem
aus konventionellen Medien- und Telekommunikationsangeboten
integrierte Gesamtangebote werden,
- durch das Erfordernis weiterer technischer Dienstleistungen
auf dem digitalen Weg zum Kunden, die die Gefahren
digitaler Gateways in sich bergen,
- durch neue technische und wirtschaftliche Möglichkeiten
der Vermarktung durch Netzbetreiber gegenüber
Kunden.
- Universeller Zugang erfordert Offenheit und Interoperabilität
der technischen Systeme.
Einheitlich normierte europäische Standards wie MHP
sichern den Inhalteanbietern einen chancengleichen
Zugang und gewährleisten Angebotsvielfalt.
- Technisch mögliche Schutzmaßnahmen, z. B. in Gestalt
der Verschlüsselung oder Codierung, können den universellen
Zugang zu Informationen gefährden.
Solche Maßnahmen spielen allerdings auch eine wichtige
Rolle bei der Durchsetzung der Urheber- und Leistungsschutzrechte
in der Informationsgesellschaft.
Dieser Gegensatz ist im Interesse eines freien und
universellen Zugangs der Allgemeinheit und des free
flow information insbesondere durch Gewährleistung
der Grundversorgung aufzulösen.
- Dem öffentlich- rechtlichen Rundfunk kommt als unverzichtbarem
Vielfaltsmultiplikator und Integrationsfaktor eine
besondere Bedeutung bei der Sicherung des chancengleichen
Zugangs zu.
Ihm obliegt insbesondere, kommunikative Chancengleichheit,
d. h. chancengleiche Teilhabe eines jeden Bürgers
am gesellschaftlichen und öffentlichen Kommunikationsprozess,
zu sichern.
Dies ist durch regulative präventive Maßnahmen beispielsweise
durch Must- carry- Regelungen oder Vermarktungsverbote
sicherzustellen.
Dabei kommt dem Rundfunkrecht auch weiterhin eine
wichtige Rolle zu.
Öffentlich- rechtliche Angebote müssen unverändert,
unverschlüsselt und ohne zusätzliche inhaltebezogene
Entgelte von den Bürgern empfangen werden.
- Zugangssicherung erfordert in der Informationsgesellschaft
unter den veränderten Rahmenbedingungen ein Zusammenwirken
von internationaler und nationaler Regulierung unter
Einbeziehung unterschiedlicher Rechtsgebiete.
Dabei sind die jeweiligen Regelungsziele und Wirkungsmechanismen
zu berücksichtigen und Möglichkeiten effektiver gesellschaftlicher
Selbstregulierung auszunutzen.
Übertragungswege mit internationalen Bezügen (Satellit
- Internet) werfen besondere Regelungsfragen auf
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